Die EU im GATT/WTO-System

Facultas/Nomos 2018, 4. überarbeitete und erweiterte Auflage, 550 S.

ISBN 978-3-7089-1739-9

Die umfassendste Darstellung des Beziehungsgeflechts zwischen EU und
GATT/WTO in deutscher Sprache erscheint nun neu in 4. Auflage. Die EU bleibt
ein maßgeblicher Akteur in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen und
sie orientiert sich kontinuierlich neu, um ihre Position international zu behaupten.
Sie verfügt über sehr viel Gewicht innerhalb der WTO, die trotz der Verzögerungen
in der laufenden Doha-Runde das maßgebliche Regulativ in den
internationalen Wirtschaftsbeziehungen bleibt. Gleichzeitig gewinnen aber
auch die Regionalen Integrationsabkommen zunehmend an Gewicht, nunmehr
in der Form der sog. „Mega-Regionals“. Das Freihandelsabkommen EU-Singapur,
das vom EuGH im Gutachten 2/15 geprüft worden ist, ist ein diesbezügliches
Beispiel. Weitere Beispiele sind das CETA-Abkommen und das noch immer in
Ausarbeitung begriffene TTIP-Abkommen. Diese Verträge haben völlig neue
Fragestellungen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher
Ebene aufgeworfen, wobei insbesondere das Demokratieproblem
und die Partizipation der Zivilgesellschaft an Aushandlung und Umsetzung
dieser Wirtschaftsabkommen im Vordergrund stehen. Der „Parlamentarisierung“
und der „Demokratisierung“ des EU-Außenwirtschaftsrechts werden besondere
Aufmerksamkeit gewidmet. Ausführlich behandelt wird auch die neue Zuständigkeit
der EU im Bereich der Direktinvestitionen.